Mittwoch, 31. Mai 1916 – Kom-munalberichte zu Wattwil und Flawil geben im Regierungsrat zu reden

Die Regierung hatte auch in dieser Woche viel zu tun. Am 31. Mai behandelte sie in einer ausserordentlichen Sitzung u.a. das Gesetz betreffend die obligatorische Krankenversicherung und die Gemeindekrankenkassen (Nr. 1326). Auf der Traktandenliste stand auch der Kommunalbericht der Gemeinde Wattwil. Der Regierungsrat rügte unter anderem: Die Aufbewahrung des Kanzleimaterials, unter anderem insbesondere der Zivilstandsregister, lässt mangels eines notwendigen zweiten feuersichern Schrankes zu wünschen übrig. Die Praxis, die Namen der fruchtlos Betriebenen nur auf spezielles Begehren des treibenden Gläubigers zu veröffentlichen, entspricht den gesetzlichen Vorschriften (Art. 64 Einführungsgesetz zum Gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs) nicht und muss daher diesfalls mit Nachachtung der letzteren verlangt werden. Für die Überwachung der Kanzlei ist eine gemeinderätliche Subkommission eingesetzt, die Kontrolle scheint jedoch nach dem Berichte nicht ganz einwandfrei zu sein. Die Anregung des Bezirksamtes, für die Kanzlei eine besondere Geschäftsordnung mit spezieller Verteilung der Arbeit an die Beamten und Angestellten aufzustellen, dürfte im Interesse einer regelrechten und speditiven Geschäftserledigung wie auch des Personals selbst liegen. (Nr. 1327)

Der Kommunalbericht zu Flawil begann ebenfalls mit einer ganzen Reihe von Beanstandungen: Es fehlt ein einheitlicher Gemeindegrenzbeschrieb; […]. Die Gesetzessammlungen (eidgenössische und kantonale) weisen etwelche Lücken auf. Die Erteilung von Verlosungsbewilligungen seitens des Gemeinderates ist ungesetzlich […]. etc. (Nr. 1333)

 Ausserdem befasste sich der Regierungsrat mit folgenden Themen:

 

Quellen: Staatsarchiv St.Gallen, ARR B2-1916 (Texte) und W 238/09.04-30 (Ansichtskarte aus dem Verlag Leopold Guggenheim, Zürich, 1916)

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